Urheberrecht und Meldungen

#1. Empfänger einer Meldung

Meldungen nimmt der Betreiber des Dienstes entgegen, der zugleich benannte Stelle für Urheberrechtsbeschwerden ist:

Unternehmen

MATTALNET GRUPP OÜ

Anschrift

Tuukri tn 19-315, 10120 Tallinn, Estonia

E-Mail

mail@vicelume.com

Formular

Das Meldeformular am Ende dieser Seite

Das Formular ist der schnellste Weg — es geht unmittelbar in die Moderationswarteschlange und erzeugt einen nachverfolgbaren Vorgang. E-Mail funktioniert ebenso, und eine postalisch übersandte Meldung ist gleichermaßen wirksam.

#2. Inhalt einer Meldung

Damit wir handeln können, statt nachzufragen, geben Sie bitte an:

1. Ihren Namen, eine ladungsfähige Anschrift und eine E-Mail-Adresse für unsere Antwort.
2. Die Bezeichnung des Werks, dessen Verletzung Sie geltend machen — ein Link auf den Originalbeitrag, das Video oder die Aufnahme ist ideal.
3. Die Bezeichnung des zu entfernenden Inhalts auf diesem Dienst, genau genug, dass wir ihn finden. Die Beitrags-ID steht in der Adresse der Seite: /feed/<id>.
4. Eine Darlegung, warum die Nutzung Ihrer Ansicht nach weder von Ihnen noch Ihrem Vertreter noch dem Gesetz gedeckt ist.
5. Die Erklärung, dass Ihre Angaben zutreffen und dass Sie Rechteinhaber oder zur Vertretung befugt sind.
6. Ihre Unterschrift — elektronisch genügt.

Das entspricht 17 U.S.C. § 512 (c)(3) und erfüllt zugleich die Anforderungen an eine Meldung nach Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act). Sie brauchen dafür keine anwaltliche Hilfe.

#3. Der weitere Ablauf

• Eingangsbestätigung — jede Meldung wird unverzüglich bestätigt.
• Prüfung binnen 72 Stunden. Beanstandete Inhalte werden für die Dauer der Prüfung entfernt oder verborgen; wir lassen sie nicht stehen, während gestritten wird.
• Begründete Entscheidung. Sie erfahren, was wir getan haben und warum. Stammt das Material von einem Nutzer, wird auch dieser unterrichtet und erhält den wesentlichen Inhalt der Meldung.
• Aktenführung. Der Vorgang wird drei Jahre aufbewahrt, damit eine spätere Beanstandung desselben Materials daran gemessen werden kann.

Ist eine Meldung unklar, fragen wir nach, statt sie stillschweigend zu schließen.

#4. Gegendarstellung

Wurde Ihr Inhalt entfernt und halten Sie das für einen Irrtum oder eine Verwechslung, können Sie eine Gegendarstellung einreichen. Nichts am Verfahren ist darauf angelegt, Ihnen das zu erschweren; eine in gutem Glauben eingereichte Gegendarstellung wird sorgfältig gelesen.

Senden Sie sie an mail@vicelume.com mit dem Betreff „Gegendarstellung“ und geben Sie an:

1. Die Bezeichnung des entfernten Materials und die Stelle, an der es vor der Entfernung erschien.
2. Die Erklärung — soweit dieses Rechtsinstitut auf Sie anwendbar ist, unter Strafandrohung des Meineids —, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Entfernung auf einem Irrtum oder einer Verwechslung beruht.
3. Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer.
4. Die Erklärung, dass Sie sich der Zuständigkeit der Gerichte in Tallinn, Estland, unterwerfen — oder, wenn Sie außerhalb der EU ansässig und der Beschwerdeführer in den Vereinigten Staaten ansässig ist, des für Ihren Sitz zuständigen Bundesbezirksgerichts — und dass Sie Zustellungen des Beschwerdeführers entgegennehmen.
5. Ihre Unterschrift — elektronisch genügt.

Wir leiten die Gegendarstellung an den Beschwerdeführer weiter. Teilt dieser uns nicht binnen 10 Werktagen mit, dass er gerichtliche Schritte zur Unterlassung eingeleitet hat, dürfen wir das Material wiederherstellen. Nach dem Digital Services Act können Sie in jedem Fall die Überprüfung unserer Entscheidung verlangen und den Streit einer nach Art. 21 dieser Verordnung zertifizierten außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle oder einem Gericht vorlegen. Der Zugang zu den Gerichten steht Ihnen unabhängig davon offen.

#5. Missbräuchliche Meldungen

Eine Meldung ist eine rechtserhebliche Erklärung. Wer wissentlich wahrheitswidrig behauptet, ein Material verletze Rechte, kann für den daraus entstehenden Schaden haften — unter anderem nach 17 U.S.C. § 512 (f) —, und für eine Gegendarstellung gilt dasselbe. Bei wiederholt und offensichtlich unbegründeten Meldungen setzen wir deren Bearbeitung nach vorheriger Verwarnung aus, wie es Art. 23 Digital Services Act erlaubt.

#6. Wiederholte Rechtsverletzungen

Konten, die wiederholt rechtsverletzendes Material einstellen, werden gesperrt und im Wiederholungsfall gekündigt. Diese Regel wird angewandt, nicht bloß aufgeschrieben.

#7. Beschwerden ohne Urheberrechtsbezug

Für alles andere Rechtswidrige — Beleidigung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, sonstige rechtswidrige Inhalte — schreiben Sie an mail@vicelume.com mit so vielen Angaben wie möglich. Es gelten dieselbe Prüfung, dieselben Fristen und derselbe Anspruch auf eine begründete Entscheidung. Für Anliegen zu Ihren eigenen personenbezogenen Daten siehe die Datenschutzerklärung.

#8. Meldung einreichen

Das folgende Formular erreicht die Moderationswarteschlange unmittelbar. Geben Sie die Beitrags-ID aus der Adresse und genug Angaben zur Bestimmung Ihres Werks an; wir antworten an die eingetragene Adresse.